Menschenrechtsorganisationen kritisieren Verletzung sozialer Rechte in Brasilien

Anlässlich der Sitzung des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Genf kritisieren MISEREOR,  Evangelischer Entwicklungsdienst, Brot für die Welt und FIAN gemeinsam mit Partnerorganisationen die Missachtung der Menschenrechte in Brasilien.

"Bei der Beseitigung der krassen sozialen Ungleichheiten in Brasilien gibt es kaum Fortschritte.  Trotz einiger positiver Entwicklungen wie dem erhöhten Zugang zu Bildungsmöglichkeiten, zu Sozial- und Gesundheitsdiensten sowie zur Sozialversicherung bleibt die soziale Ungerechtigkeit in Brasilien vehement. So  besitzen gerade zehn Prozent der Bevölkerung 75,4 Prozent des Einkommens  im Land, Tendenz steigend", erläutert Paulo Carbonari von der Nationalen Bewegung für Menschenrechte in Brasilien die Kritik.

Einen Hauptgrund der Ungerechtigkeiten sehen die Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen in dem Entwicklungsmodell der brasilianischen Regierung. Dieses setzte vor allem auf Agrarexporte und riesige Infrastrukturprojekte. Die Projekte führten aber häufig zu schweren Verletzungen wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte (WSK) der armen und traditionellen Bevölkerungsschichten. "Weitere Gründe für die Verletzung der WSK-Rechte in Brasilien sind die restriktive Finanzpolitik, Unzulänglichkeiten in der Gesetzgebung sowie die mangelnde Umsetzung von bestehenden Gesetzen wie die überfällige Agrarreform", so Daniel Rech, Vertreter vom brasilianischen Netzwerk der MISEREOR-Partner. "Soziale Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen werden zunehmend  kriminalisiert. Das erschwert Partizipation und soziale Kontrolle der staatlichen Politik zunehmend".

Eine hochkarätige, vom Minister für Menschenrechtsangelegenheiten geleitete Regierungsdelegation wird den brasilianischen Staat in Genf vertreten. Von Seiten der Zivilgesellschaft beziehen vier bundesweite Netzwerke Stellung.  Auf die jetzt anstehende Debatte haben sich die Menschenrechtsnetzwerke schon seit 2005 vorbereitet, in dem sie mit 50 nationalen, 550 regionalen und lokalen Organisationen einen Schattenbericht der Zivilgesellschaft erarbeitet und dem UN-Ausschuss 2008 vorgelegt haben. Dieses Dokument stellt für den Ausschuss eine wichtige Grundlage dar, um seine Fragen an die brasilianische Regierung zu formulieren. Dazu wird sie bei der anstehenden Sitzung Stellung nehmen müssen.

Die deutsche Fassung der gesamten Stellungnahme der brasilianischen Organisationen ist unter www.misereor.de abrufbar.