KAB: Bundesregierung muss bei der Familienförderung nachbessern - Benachteiligung muss aufgehoben werden

Ingolstadt, 12. Januar 2006. Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) in der Diözese Eichstätt kritisiert die Beschlüsse der schwarz-roten Bundesregierung zur Familienförderung. Die KAB befürchtet, dass durch die jetzt geplanten Regelungen zur steuerlichen Förderung von Familien bei den Kinderbetreuungskosten vor allem die allein Erziehenden, Familien mit nur einem Erwerbseinkommen und Arbeitslose benachteiligt werden. Damit werde die bestehende Kluft zwischen Arm und Reich noch tiefer, erklärte KAB-Diözesanvorsitzende Jutta Spille.

Die KAB fordert eine von der Steuer unabhängige Förderung, um Familien aus der Armut herauszuführen. Denn wer keine Steuern bezahle, könne auch keine Steuerentlastung in Anspruch nehmen. „Die jetzt vorgestellten Regelungen lassen Zweifel aufkommen, ob die Bundesregierung Familien wirklich verstärkt fördern will. Es kann doch nicht sein, dass die geplanten Maßnahmen das Problem der Kinderarmut in Deutschland ausklammern und gerade bei allein Erziehenden und Alleinverdiener-Familien nicht greifen“, merkt Spille an.

Auch beim geplanten Elterngeld, das die KAB prinzipiell begrüßt, muss nachgebessert werden. Hartz IV-Empfänger bekommen bisher das Erziehungsgeld zusätzlich zu ihrem Arbeitslosengeld. Bleiben die Pläne der Bundesregierung bestehen, müssen diese aber Kürzungen um bis zu 300 Euro monatlich hinnehmen. „Hier findet eine Umverteilung von unten nach oben statt, obwohl das Gegenteil notwendig wäre. Das ist eine Politik der sozialen Ungerechtigkeit.“, erläutert Spille.