Diözesanrat der Katholiken diskutiert TTIP mit Europaabgeordneten

Eichstätt – Der Sachausschuss Arbeit-Wirtschaft-Umwelt im Diözesanrat der Katholiken im Bistum Eichstätt informierte sich über das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen Handelsabkommen (TTIP). Eingeladen war der Europaabgeordnete Albert Dess von der Fraktion der Europäischen Volkspartei und Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung im Europäischen Parlament.

Gleich zu Beginn seiner Ausführungen wies der CSU-Politiker darauf hin, dass er nicht einfach für TTIP sei, sondern entschieden dafür eintrete, dass Verhandlungen zu dem Abkommen geführt würden. Damit sei er in Übereinstimmung mit einer Zweidrittelmehrheit im Europäischen Parlament.

Zu den oft genannten wirtschaftlichen Sorgen könne er nur auf Fakten verweisen, die deutlich machten, dass schon jetzt der europäische Export in die USA den Import deutlich überschreite. Ein Weiterverhandeln sei unbedingt notwendig, da die künftigen Märkte für die USA eher im pazifischen Raum lägen.

Dess wandte sich auch gegen den Begriff „Freihandelsabkommen“. Die Europäische Union (EU) verhandle ein Handelsabkommen mit den USA, das konkrete Regeln beschreibe und nicht einen völlig freien Warenaustausch vorsehe.

Keinesfalls sei TTIP schon fertig verhandelt. Weder das Europäische Parlament noch sonst jemand habe bisher seine Zustimmung zu einem Verhandlungsergebnis gegeben. Er erwarte von der Zivilgesellschaft Änderungsvorschläge, was verhandelt werden soll, nicht nur die Forderung nach einem Ausstieg aus den Verhandlungen.

Im Detail nannte Dess einige Beispiele für Vertragsinhalte und mögliche Chancen im landwirtschaftlichen Bereich. In der anschließenden Diskussion wurde intensiv über Investorenschutz und andere strittige Fragen gesprochen. Der Vorsitzende des Sachausschusses, Nikolaus Schmidt, dankte Albert Dess für seine Ausführungen und stellte eine Stellungnahme des Diözesanrates zu diesem Thema in Aussicht.

Quelle: Diözesanrat der Katholiken im Bistum Eichstätt