Im Wortlaut

Rede von Bischof Gregor Maria Hanke OSB beim Antikriegstag des DGB Ingolstadt am 1. September 2017

„Selig, die Frieden stiften, denn sie werden Kinder Gottes genannt werden.“

Päpste gegen den Krieg

Heute am Jahrestag, an dem Nazi-Deutschland 1939 den polnischen Nachbarn überfallen und mit diesem Krieg eine Spirale des Schreckens und Mordens in Gang setzte, sind wir versammelt, weil wir uns dem Frieden und der Arbeit für den Frieden verschrieben haben.

„Nie wieder die einen gegen die anderen. […] Nie wieder Krieg, nie wieder Krieg!“, das waren Worte von Papst Paul VI. 1965 bei seinem Besuch in New York bei den Vereinten Nationen. Diese Worte des Papstes sind heute so aktuell wie damals 1965 in der Zeit des Kalten Krieges. Mir scheint, dass sie zudem eine kurze Umschreibung für die wichtigsten Aufgabe der UNO sind: Frieden zu sichern und Frieden zu schaffen, wo es Konflikte gibt.

„Krieg ist niemals ein unvermeidbares Schicksal, er ist immer eine Niederlage für die Menschheit“ erklärte Papst Johannes Paul II. 2003 vor dem Hintergrund des bevorstehenden zweiten Irakkrieg, den er mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln abzuwenden suchte. Diese Haltung, für den Frieden einzutreten, sollte für Vertreter der Kirche nichts Ungewöhnliches sein. Der Auftrag Jesu an seine Jünger ist in dieser für die Zukunft der Menschheit so zentralen Frage eindeutig. Er fordert zur Feindesliebe auf und preist in der Bergpredigt diejenigen selig, die Frieden stiften: „Selig, die Frieden stiften, denn sie werden Kinder Gottes genannt werden“ (Mt 5,9). Durch sein Lebensbeispiel erfüllte er die Worte seiner Predigt, da er sich angesichts der gegen ihn vorgebrachte Anklage nicht zur Wehr setzte, sondern den Tod am Kreuz auf sich nahm.

Gewalt und Christentum

Betrachtet man 2000 Jahre Kirchengeschichte, so wird man zugeben müssen, dass die Christenheit diesem Auftrag nicht immer entsprochen hat. Und auch im Alten Testament ist das Volk Gottes oft in Krieg und Gewalt verstrickt. Es ist nicht zu bezweifeln, dass unsere Heilige Schrift einige „dunklen Stellen“ enthält, die sich auch einem vorurteilsfreien Leser nicht ohne weiteres erschließen. Der Schlüssel zum Verständnis dieser schwierigen Passagen der Heiligen Schrift muss für uns Christen die Person Jesu und ihr Lebensbeispiel sein. Wir müssen das gesamte Alte Testament sozusagen mit den Augen Jesu lesen. Dann entfaltet sich eine religiöse Entwicklung, die vom Bund Gottes mit dem Volk Israel ausgehend in der Person Jesu zum Höhepunkt kommt und zu einer universalistischen Friedensidee führt, zu einem Frieden, der die ganze Welt umspannen soll.

Die Geschichte der Menschheit ist allerdings mit Jesus Christus nicht an ihr Ende gekommen. Der freie Wille und die menschliche Versuchung, den eigenen Vorteil auch gegen die Interessen der Mitmenschen zu suchen, ist durch Jesus nicht beseitigt wurden und findet sich auch bei Mitgliedern der von ihm gegründeten Kirche. Das hebt allerdings den Auftrag Jesu nicht auf: „Ihr habt gehört, dass gesagt worden ist: Du sollst deinen Nächsten lieben und deinen Feind hassen. Ich aber sage euch: Liebt eure Feinde und betet für die, die euch verfolgen, damit ihr Söhne eures Vaters im Himmel werdet“ (Mt 5,43-45).

Der Friedensvertrag für Mosambik

Eines der beeindruckendsten Beispiele dafür, was uneigennützige Friedensstifter im Namen Jesu zu erreichen vermögen, bietet das am 4. Oktober 1992 in Rom geschlossene Friedensabkommen für Mosambik, das den sechszehnjährigen brutalen Bürgerkrieg zwischen der Regierung der Frelimo und den Rebellen der Renamo dauerhaft beendete. [1]

Initiiert und begleitet wurde der Verhandlungsprozess von der katholischen Gemeinschaft Sant‘ Egidio, die weder über wirtschaftliche noch über politische Mittel verfügte, um die kriegsführenden Parteien in irgendeiner Weise unter Druck zu setzen, gleichzeitig aber auch keinerlei offene oder versteckte eigene Absichten hegte. Auf diese Weise waren die Mitglieder von Sant‘ Egidio in der Lage, die jeweiligen Auffassungen der verfeindeten Gruppen zu verstehen, zwischen den Positionen zu vermitteln und geduldig auf wechselseitige Anerkennung und gegenseitiges Vertrauen hinzuarbeiten. Obwohl der Bürgerkrieg eine Million Tote gefordert hatte und während der Kämpfe auch vor grausamen Verstümmelungen nicht halt gemacht wurde, gelang es der katholischen Gemeinschaft schließlich, eine tatsächliche Aussöhnung zwischen den Kriegsgegnern herbeizuführen.

Am Ende spielten natürlich auch internationale Garantien und die Unterstützung durch die UNO eine Rolle, entscheidend für die Eröffnung und den Fortgang der Verhandlungen war aber das Vertrauen beider Seiten in die Vermittler von Sant‘ Egidio und deren ernsthaftes und von keinem Eigeninteresse getrübte Bemühen, beiden Seiten respektvoll und aufrichtig gegenüberzutreten. Wirklich zum Erfolg führen konnten die Verhandlungen allerdings nur, weil beide Seiten am Ende zur Versöhnung bereit waren – ein Umstand, der durch die allgemeine Kriegsmüdigkeit begünstigt wurde, aber nach so viel Leid und Tod auf beiden Seiten keineswegs selbstverständlich war. In Abwandlung des bekannten Wortes der Philosophin Hannah Arendt „Gewalt beginnt, wo das Reden aufhört“ hatte die Gemeinschaft von Sant‘ Egidio darauf gesetzt, dass „Gewalt da aufhört, wo das Reden beginnt.“ Und hat so über 27 Monate tatsächlich eine Annährung und schließlich eine Aussöhnung zwischen den Bürgerkriegsparteien erreichen können. Neben dem Engagement der katholischen Gemeinschaft hatte es durchaus auch andere Initiativen zur Beendigung des Bürgerkriegs gegeben. Der Schlüssel zum Erfolg dieser wenig bekannten und diplomatisch unerfahrenen Gruppe lag recht eindeutig darin, dass sie außer dem unbedingten Willen zu Frieden und Versöhnung mit ihrem beharrlichen Einsatz keinerlei eigene Interessen verfolgten.

Verstrickung in Gewalt und Krieg durch vielerlei Interessen

In Kriegen steckt allzu oft das Geschäft mit eigenen Interessen. Die einen Krieg fördernden Interessen liegen geographisch oft weit entfernt von Konfliktherden und scheinen in der Öffentlichkeit kaum auf. Solche Zusammenhänge lassen sich derzeit am Syrien-Konflikt ablesen. Wirtschaftliche und politische Ziele der Staaten beeinflussen ihr internationales Handeln und lassen sie in Konfliktsituationen daher selten wirklich neutral sein. Nehmen wir etwa die Bundesrepublik: Sie verfolgt eine insgesamt eher friedliche Außenpolitik, dennoch ist sie über wirtschaftliche Interessen, politische Bündnisse und auch durch Waffenlieferungen in internationale Konflikte verstrickt.

Deutschland als Waffenexporteur

Nach der letzten Erhebung, die den Zeitraum von 2011 bis 2015 berücksichtigt, ist Deutschland für 5% der weltweiten Waffenexporte verantwortlich und nimmt damit den fünften Platz auf der Liste der internationalen Waffenexporteure hinter den USA mit 33%, Russland mit 25%, sowie China und Frankreich mit jeweils 6% ein.[2]

41 Prozent der von der Bundesregierung erteilten Einzelgenehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgüter hatten Bündnispartner zum Ziel, also Staaten der EU, der NATO oder ihnen gleichgestellte Länder. Das bedeutet gleichzeitig, dass die überwiegende Mehrheit der auf diesem Wege genehmigten Waffenexporte, nämlich 59 Prozent, sogenannte Drittstaaten als Ziel hatten, die keine direkten Verbündeten Deutschlands sind. Der Wert dieser Lieferungen betrug 4,6 Milliarden Euro und hat sich damit im Vergleich zum Jahr 2014 verdoppelt. Hinzu kommen noch einmal sogenannte Sammelausfuhrgenehmigungen in Höhe von knapp 5 Milliarden Euro, die im Wesentlichen im Zusammenhang mit Rüstungskooperationen innerhalb von NATO und EU stehen, aber in geringerem Umfang auch für Drittstaaten erteilt wurden.

Grundsätzlich gelten für den Rüstungsexport in Deutschland klare Restriktionen, die Lieferungen an verbündete und befreundete Staaten erlauben und gleichzeitig verhindern sollen, dass Unrechtsregime mit deutschen Waffen ausgestattet werden. Neben deutschen Gesetzen und Verordnungen spielt vor allem der „Gemeinsame Standpunkt der EU zur Rüstungskontrolle“ eine große Rolle, der acht zu berücksichtigende Kriterien auflistet.

Allerdings drängt sich bei näherer Betrachtung der Eindruck auf, dass diese Kriterien bei den erteilten Ausfuhrgenehmigungen nicht immer auch wirklich eine Rolle spielen. 2015 wurden Rüstungsgüter im Wert von 1,6 Milliarden Euro an Länder geliefert, die vier oder mehr der acht Kriterien nicht erfüllt haben. Das eklatanteste Beispiel für moralisch höchst fragwürdige Waffenlieferungen dürfte Saudi Arabien sein. Die prekäre Menschenrechtslage ist seit Jahren bekannt, trotzdem genehmigte die Bundesregierung von 2010 bis 2014 Waffenexporte im Wert von über 2 Milliarden Euro nach Saudi Arabien, 2015 und im ersten Halbjahr 2016 waren es erneut Lieferungen im Wert von 750 Millionen Euro.

Seit 2015 führt Saudi Arabien nun einen Krieg im Jemen, dem schon bis September 2016 über 10.000 Menschen, darunter knapp 4.000 Zivilisten, zum Opfer gefallen sind. Deutsche Firmen haben dabei verschiedene Teile der eingesetzten Kampfflugzeuge und über Tochterfirmen auch tausende der abgeworfenen Bomben produziert. Hier zeigt sich ein grundsätzliche Problem des Waffenhandels sehr deutlich: sind die Rüstungsgüter erst einmal an den Empfänger geliefert, kann ihr Einsatz nicht mehr kontrolliert oder beschränkt werden.

In diesem Zusammenhang wird ein weiteres Problem der marktwirtschaftlichen Waffenproduktion deutlich: die Erfindung und Konstruktion neuer Waffen sorgt nicht nur für die Verteidigungsfähigkeit des eigenen Landes und seiner Bündnispartner, sondern ist gleichzeitig eine veritable Möglichkeit, Profit zu erwirtschaften. Wenn es außerdem um Schlüsseltechnologien und Arbeitsplätze geht, ist es durchaus denkbar, dass auch unsere Regierungen Interesse daran haben, dass – ganz den Erfordernissen der modernen Marktwirtschaft entsprechend – der Produktionsertrag möglichst hoch ist. Solche Interessen stehen natürlich im direkten Widerspruch zu der ethischen Maxime einer möglichst restriktiven Waffenexportpolitik. Noch weiter gedacht bedeutet dies sogar, dass es im Sinne der Produzenten und der Regierungen sein kann, wenn in anderen Teilen der Erde Kriege geführt werden, denn das sorgt für eine beständige Nachfrage nach den eigenen Produkten. Das bedeutet keineswegs, dass zurzeit in Deutschlands Firmen oder Ministerien so gedacht wird – ich hoffe, das Gegenteil ist der Fall. Aber es zeigt, welche Gefahren bestehen, wenn im Bereich des Waffenhandels nicht ethisch, sondern rein wirtschaftlich gedacht wird. Hier könnte das wirtschaftlich-politische Eigeninteresse von Staaten und Konzernen den Frieden gefährden und behindern.

Konfliktursache Kolonialherrschaft

Die heute selbst überwiegend friedlich agierenden Länder des Westens sind allerdings auch noch auf andere Weise in die aktuellen Kriege und Konflikte in Afrika und dem Nahen Osten verstrickt: viele der aktuellen Kämpfe und Feindschaften haben ihren Ursprung in selbstherrlichem und kurzsichtigem Handeln europäischer Länder in der Kolonialzeit. So ist recht klar zu erkennen, dass die deutlich anti-westlich orientierten Gruppen, die im Rahmen des naiverweise als Demokratiebewegung missverstandenen sogenannten „arabischen Frühlings“ an Einfluss gewonnen haben, eine Reaktion auf die noch immer nachwirkende Demütigung der orientalischen Welt durch den als christlich angesehenen Westen darstellen.

Symbolisch für diese Arroganz stehen die die willkürlichen Grenzziehungen der Kolonialmächte, mit denen Einflussgebiete der verschiedenen europäischen Staaten abgesteckt wurden. Noch heute kann man mit einem Blick in den Atlas bei vielen afrikanischen und arabischen Ländern erkennen, dass die Staatsgrenzen nicht natürlich gewachsen sind und die traditionellen Siedlungsgebiete verschiedener Völker widerspiegeln, sondern mit Zirkel und Lineal auf der Landkarte gezogen wurden.

Die Welt ist nicht friedlicher geworden

Die Welt ist 78 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges durch den Überfall Deutschlands auf Polen nicht friedlicher geworden. Viele Konflikte werden zurzeit mit Gewalt ausgetragen, manche davon im Westen praktisch unbemerkt, manche direkt vor den Augen der Medienkonsumenten und manche von der Öffentlichkeit bereits wieder vergessen und verdrängt. Andere Konflikte schwelen momentan unter der Oberfläche und können jederzeit sichtbar ausbrechen. Obwohl wir in Westeuropa in den vergangenen Jahrzehnten eine einzigartige Zeit des Friedens erlebten, sind wir doch in viele der aktuellen und wohl auch zukünftigen Kriege und Konflikte auf die eine oder andere Weise verstrickt.

An diesen Zustand dürfen wir uns allerdings nicht gewöhnen und ihn resignativ oder zynisch als gegeben hinnehmen. Sowohl die Politik als auch wir als Akteure der Zivilgesellschaft sind aufgerufen, uns auf jede erdenkliche Art für den Frieden einzusetzen. Damit wahr wird, was der Paul VI. vor der UNO gefordert hat: „Nie wieder die einen gegen die anderen. […] Nie wieder Krieg, nie wieder Krieg!“

Friedenssicherung durch Abrüstung und Stärkung des Völkerrechts

Für den Frieden können wir etwas tun durch unser Engagement in Öffentlichkeit und Politik:

Ein wichtiger Baustein für die Sicherung und Förderung des Friedens sind sicherheitspolitische Strategien, die auf atomare Abrüstung zielen und den Waffenhandel eindämmen.  Bei den atomaren Mächten fehlt es an Bereitschaft zur Abrüstung, im Gegenteil, es scheinen Tendenzen auf, atomare Waffen nicht nur zur Abschreckung vorzuhalten, sondern sie als Kriegsführungswaffen einsetzen zu können. Zwar soll die Zahl der Sprengköpfe gesunken sein, dafür modernisieren Regierungen die Raktentechnik mit Milliardenbeträgen. Die Spirale der Gefährdung durch atomaren Waffen dreht sich gefährlich nach oben. Die Zahl der Länder, die Atomwaffen entwickeln, ist gewachsen. Damit wächst die Gefahr für neue Bedrohungspotentiale. Internationale Terrorsyndikate, die in instabile Staaten mit Atomwaffen verwoben sind, könnten durch Erpressung an solche Waffen gelangen.

Die Politik muss sich auf dem internationalen Parkett einsetzen für die Anerkennung der internationalen Regeln des Völkerrechts und der Grundlagen der UN-Charta. Allerdings dürfen die machtpolitisch und wirtschaftlich führenden Länder mit der Forderung nach Anerkennung dieser Regeln keine eigenen Machtinteressen oder Wirtschaftsinteressen verbinden. Das wird von anderen Staaten und Kulturen als Disziplinierung und Demütigung empfunden.

Die inneren Verhältnisse anderer Länder dürfen von jenen Staaten der westlichen Hemisphäre, die dominante Wirtschaftsmächte sind und eine tragfähige demokratische Tradition vorweisen können, nicht ohne weiteres nach ihren westlichen Maßstäben beurteilt werden. Es bedarf eines klugen politischen Augenmaßes, denn die Haltung, unsere politischen und gesellschaftlichen Systeme exportieren zu wollen, dient nicht immer dem Frieden.

Offener Dialog der Kulturen und Religionen

Es braucht eine Kulturpolitik, die dem Dialog der Kulturen dient. Dazu gehört, sich mit den Grundlagen der jeweils anderen Kultur auseinanderzusetzen und um Verständnis zu ringen. Dazu gehört auch das Thema Religion, daher sind die Religionen in diesen kulturellen Dialog miteinzubeziehen. Ich denke gerne an die interreligiöse Begegnung zurück, als ich vor einigen Monaten eine Delegation von Theologen aus der iranischen Stadt Chom empfangen durfte, dem theologischen Zentrum des schiitischen Islam im Iran. Es kam zu einem beeindruckenden Austausch über Verbindendes und Differenzen zwischen unseren Kulturkreisen und Religionen. Auch die Syrienproblematik konnten wir in einer für mich überraschend offenen Weise thematisieren.

Die Koexistenz unterschiedlicher kultureller und religiöser Werte in ein und der derselben Gesellschaft ist ein durchaus noch nicht gelöstes Problem. Wir sehen an afrikanischen und asiatischen Ländern das darin enthaltende Konfliktpotential, das in wirtschaftlichen Krisenzeiten oder bei politischer Instabilität eskalieren kann. Unterdrückung, Vertreibung und Fluchtbewegungen hängen oft mit solch ungelösten Problemen zusammen.

Der Friede ist Frucht der Gerechtigkeit

Mit dem Propheten Jesaja sagt das Zweite Vatikanische Konzil: „Der Friede [… ist] ein „Werk der Gerechtigkeit“ (Jes 32,17).“[3] Das Kompendium der katholischen Soziallehre führt diesen Gedanken weiter aus: „Der Friede ist die Frucht der Gerechtigkeit […]. Der Friede ist [daher] gefährdet, wenn dem Menschen das, was ihm aufgrund seines Menschseins zusteht, nicht gegeben wird, wenn seine Würde nicht respektiert wird und wenn das Zusammenleben nicht auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist.“[4] Papst Franziskus stellte zu Beginn dieses Jahres fest: „Es gibt wirklich eine tiefe Verbindung zwischen Gerechtigkeit und Frieden“ und stellte heraus, dass umgekehrt Ungerechtigkeit und Ungleichheiten zu Unfrieden führen. Um Frieden zu erlangen müssen daher „die Ursachen der Zwietracht in der Welt, die zum Krieg führen, beseitigt werden“, angefangen bei den Ungerechtigkeiten. Die „Vertreter des öffentlichen Lebens“ sind aus diesem Grunde verpflichtet, „Bedingungen für eine gerechtere Güterverteilung schaffen“: „Es gibt auf der Welt immer noch zu viele Menschen“, so der Papst, „die unter ständiger Armut leiden und denen es im Leben an ausreichender Nahrung fehlt […] während die natürlichen Ressourcen von einigen Wenigen gierig ausgebeutet und jeden Tag enorme Mengen von Nahrungsmitteln verschwendet werden.“[5]

Ressourcen und deren Verteilung bzw. der Zugang zu Ressourcen ist ein eminent friedensrelevantes Thema. Papst Franziskus hat in seiner Umweltenzyklika „Laudato si“ auf die vorrangige Bedeutung der Ressource Wasser hingewiesen und auf die Gefahr aufmerksam gemacht, dass die Kontrolle einiger Weniger über die lebensnotwendigen Trinkwasservorräte zu einer „der hauptsächlichen Konfliktquellen dieses Jahrhunderts“ werden könnte.[6] Ich verweise als Beispiel auf die Situation im Nahen Osten, bei der der Zugang zu Trinkwasser weichenstellend dafür sein wird, ob es ein Miteinander oder Gegeneinander der Länder geben wird. Überhaupt ist die Thematik des bislang ungleichen Ressourcenverbrauchs zwischen wohlhabenden Industrienationen und armen Ländern in den Blick zu nehmen, wollen wir den Frieden fördern. Manche in der Friedensforschung sprechen vom Krieg des Menschen gegen die Schöpfung, die ausgebeutet wird. Bei dieser Thematik können die Religionen einen Beitrag leisten, da diese Frage nicht allein unter wirtschaftspolitischer und ökologischer Maßgabe, sondern auch unter ethischen und individualethischen Gesichtspunkten angegangen werden muss. Ein interreligiöser Dialog kann bei der Lösung dieser Fragen hilfreich sein.

Krieg ist niemals ein unvermeidbares Schicksal, er ist immer eine Niederlage für die Menschheit, sagte Papst Johannes Paul II. Gestalten wir unsere kleine und die große Welt so, dass der Menschheit die Niederlage des

[1] Vgl. zum Folgenden: Roberto Morozzo della Rocca, Mosambik – Frieden schaffen in Afrika, Würzburg 2003; Leone Gianturco, Frieden in Mosambik, in: Roberto Morozzo della Rocca (Hg.), Wege zum Frieden, Würzburg 2010, 21-55.

[2] Vgl. zum Folgenden: Rüstungsexportbericht 2016 der GKKE.

[3] Gaudium et spes 78.

[4] Päpstlicher Rat für Gerechtigkeit und Frieden, Kompendium der Soziallehre der Kirche, Freiburg u.a. ³2014, Nummer 494.

[5] Franziskus, Ansprache an das diplomatische Corps, 9. Januar 2017.

[6] Vgl. Franziskus, Laudato si 28-31.